All posts tagged: GKV

Der Plan für die Regierungsübernahme – POLITICO

Der Plan für die Regierungsübernahme – POLITICO

In dieser Woche analysieren Pauline von Pezold und Frederik Schindler den strategischen Umbau der AfD zur „Regierungspartei“. Ist die AfD personell und inhaltlich überhaupt bereit für die Macht oder droht ein Kollaps bei der Personalgewinnung? Zudem geht es um die Recherche zum Lebenslauf eines AfD-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss. Sie zeigen: Die Selbstdarstellung als langjähriger Offizier „außer Dienst“ hält der Überprüfung durch die Bundeswehr nicht stand. Eine Geschichte, wie ein Reservist seine militärische Karriere für die politische Bühne womöglich geglättet hat. Während Schwarz-Rot eine GKV-Reform auf den Weg bringen will, legt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Martin Sichert, ein eigenes Konzept vor. Das Ziel: 35 Milliarden Euro Einsparungen. Schindler und von Pezold analysieren den Plan, der eine radikale Streichung von Gesundheitsleistungen für bestimmte Gruppen vorsieht, um die „eigenen Leute“ zu entlasten. „Inside AfD“ ist der POLITICO-Deutschland-Podcast über die umstrittenste Partei des Landes. Trotz Radikalisierung und Beobachtung durch den Verfassungsschutz wächst die AfD weiter. Wie ist das möglich? Was treibt ihre Anhänger, Strategen und Gegner an? Wie funktioniert das Innenleben der Partei? Und was bedeutet ihr Aufstieg für …

Ein Reformkabinett ohne echte Reform – POLITICO

Ein Reformkabinett ohne echte Reform – POLITICO

Heute ist der große Haushaltstag im Kabinett. Finanzminister Lars Klingbeil legt die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 vor. Der Mann, der vor knapp einem Jahr noch Investition-Minister sein wollte, muss jetzt Sparminister sein. Gordon Repinski und Rasmus Buchsteiner ordnen ein, wo die Regierung sparen kann, wo großer Ärger droht und ob es überhaupt was mit dem Sparen wird. Im 200-Sekunden-Interview: Mathias Middelberg, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Fraktion und zuständig für den Haushalt und Finanzen. Er antwortet auf die Frage: Kann die Regierung sparen und wo ist sie mutig genug dafür? Gleicher Kabinettstisch, zweites schweres Paket: Gesundheitsministerin Nina Warken bringt ihr GKV-Stabilisierungsgesetz auf den Weg. Louis Westendarp, der zusammen mit seinen Kolleginnen bei uns bei POLITICO den Pro-Newsletter ⁠Gesundheit am Morgen⁠ schreibt, erklärt wie Warkens Reform zusammen gedampft wurde. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. ⁠Jetzt kostenlos abonnieren.⁠ Mehr von Host und POLITICO Executive …