All posts tagged: Nina Warken

Ein Reformkabinett ohne echte Reform – POLITICO

Ein Reformkabinett ohne echte Reform – POLITICO

Published by Sam Flores

Heute ist der große Haushaltstag im Kabinett. Finanzminister Lars Klingbeil legt die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 vor. Der Mann, der vor knapp einem Jahr noch Investition-Minister sein wollte, muss jetzt Sparminister sein. Gordon Repinski und Rasmus Buchsteiner ordnen ein, wo die Regierung sparen kann, wo großer Ärger droht und ob es überhaupt was mit dem Sparen wird. Im 200-Sekunden-Interview: Mathias Middelberg, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Fraktion und zuständig für den Haushalt und Finanzen. Er antwortet auf die Frage: Kann die Regierung sparen und wo ist sie mutig genug dafür? Gleicher Kabinettstisch, zweites schweres Paket: Gesundheitsministerin Nina Warken bringt ihr GKV-Stabilisierungsgesetz auf den Weg. Louis Westendarp, der zusammen mit seinen Kolleginnen bei uns bei POLITICO den Pro-Newsletter ⁠Gesundheit am Morgen⁠ schreibt, erklärt wie Warkens Reform zusammen gedampft wurde. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. ⁠Jetzt kostenlos abonnieren.⁠ Mehr von Host und POLITICO Executive …

Ein Reformkabinett ohne echte Reform – POLITICO

Merz, Macron und das Scheitern eines Rüstungsprojekts – POLITICO

Published by Sam Flores

In dieser Woche fällt die Entscheidung über die Zukunft von FCAS. Das ambitionierte europäische Rüstungsprojekt steht nach monatelangem Gezerre zwischen Airbus und dem französischen Partner Dassault vor dem Aus. Chris Lunday analysiert ein mögliches Scheitern und bespricht mit Gordon Repinski die möglichen Auswirkungen und auch, welche Chancen das Projekt doch noch hat. Nur noch eine Woche bis zum Kabinettsbeschluss, doch die Widerstände gegen Nina Warkens Sparpläne wachsen in alle Richtungen. Von Bürgergeld-Debatten bis hin zur beitragsfreien Mitversicherung. Louis Westendarp berichtet über die hitzige Verbändeanhörung und die Stimmung in den Fraktionen. Dazu im 200-Sekunden-Interview: Juso-Chef Philipp Türmer, der das aktuelle System für ungerecht hält und die Bürgerversicherung sowie eine Beteiligung von Kapitalerträgen fordert. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. ⁠Jetzt kostenlos abonnieren.⁠ Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: ⁠@gordon.repinski⁠ | X: ⁠@GordonRepinski⁠. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel …

Wer zahlt für das 15-Milliarden-Defizit der Krankenkassen? – POLITICO

Wer zahlt für das 15-Milliarden-Defizit der Krankenkassen? – POLITICO

Published by Sam Flores

Deutlich mehr als gedacht muss Gesundheitsministerin Nina Warken sparen, um ein Defizit bei den Krankenkassen und damit weiter steigende Beiträge zu verhindern. Gleichzeitig sind die Reformvorschläge ihrer Finanzkommission deutlich umfangreicher als erwartet. Joanna Lehner und Jürgen Klöckner sprechen über die wichtigsten und größten der 66 Ideen und analysieren, ob und wie es Warken gelingen kann, sich damit in der Koalition durchzusetzen. Im Policy Talk erklärt dann die Vorständin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen, Anne-Kathrin Klemm, für wie realistisch sie die Vorhaben hält, wie viel Kraft sie der Gesundheitsministerin zutraut und wo sie trotz aller Hoffnung skeptisch bleibt. Außerdem ist Frida Preuß vom Pro-Newsletter „Industrie & Handel“ zu Gast. Sie berichtet, wie in der Welthandelsorganisation (WTO) um Reformen gerungen wird, an wem und woran diese scheitern könnten – aber auch, warum sie keinesfalls scheitern dürfen. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. ⁠Jürgen Klöckner⁠ und ⁠Joana Lehner⁠ von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast …